Bio-Sprit soll nach dem Willen der Koalitionsregierung
ab dem 01. August besteuert werden. Doch welcher Biokraftstoffe ab wann und
mit welchen Steuersätzen besteuert wird, darüber wird noch immer gestritten.
Biokraftstoffe:
Besteuerung weiter unklar
Die Zeit drängt, da das Energiesteuergesetzt
am 01.08.2006 in Kraft treten soll. Doch nach wie vor herrscht Unklarheit hinsichtlich
der künftigen Besteuerung von Biokraftstoffen. Die derzeitige Situation stellt
sich folgendermaßen dar:
Beschluß
des Bundeskabinettes in Berlin vom 15.03.2006
Ab dem 1. August 2006
soll Biodiesel im Rahmen des Energiesteuergesetzes mit 10 Cent besteuert
werden. Auf Biodiesel in Beimischung zu fossilem Kraftstoff sollen 15 Cent
erhoben werden. Für reines Pflanzenöl, soweit es als Kraftstoff genutzt wird,
ist eine Steuer von 15 Cent je Liter vorgesehen. Lediglich Landwirte dürfen
reinen Biokraftstoff weiterhin steuerfrei tanken. Die Beimischung von Biokraftstoffen
zu fossilen Treibstoffen soll ab 2007 insgesamt 5,75 Prozent betragen.
Aktueller Diskussionsstand
Nachdem der Kabinettsbeschluß
eine Woge der Entrüstung und heftige Proteste ausgelöst hatte, haben
sich die Finanzpolitiker der Konalitionsregierung auf einige Änderungen im
Entwurf für das Energiesteuergesetz verständigt. So sollte zum Beispiel
der Steuerstatz für Biodiesel in Reinform bis Ende 2007 9 Cent pro Liter
betragen. Danach sollte bis 2009 die Höhe des Steuersatzes davon abhängig
gemacht werden, ob eine Überkompensation im Sinne des EU-Rechts vorliege.
Der Einsatz von Pflanzenöl als Kraftstoffe im Jahr 2007 sollte nicht besteuert
werden. Danach wurde eine mögliche Besteuerung von der Überprüfung
einer eventuelllen Überförderung abhängig gemacht werden. Für
die Zeit nach 2009 sah der Kompromißvorschlag keine steuerliche Begünstigung
von reinem Biokraftstoffen mehr vor.
Doch auch die neue
Regierungsposition löste bei Agrar- und Umweltpolitikern beider Fraktionen,
Verbänden und Produzenten heftige Kritik aus. Da nach wie vor kein Einvernehmen
über die künftige Besteuerung besteht, soll noch vor Beginn der Sommerpause
Ende Juni eine Klärung der strittigen Punkte erfolgen.
Marktlage
Die
Biodiesel-Großhandelspreise ab Werk wie auch am Endverbrauchermarkt ab Zapfsäule
gaben zuletzt wieder leicht nach. Nachdem die Rapsöl-Preise in den letzten
Wochen immer weiter in die Höhe kletterten, bröckeln die Kurse seit
der letzten Woche leicht ab. Die Besteuerungsdiskussion führt zu einer verhaltenen
Nachfrage nach Biodiesel und bremst infolge auch die Rapsöl-Umsätze.
