Die Umweltminister der Länder drängen auf eine Entlastung des Biodieselmarktes. Rapsöl und Alkohol aus Biomasse sollen durch höhere Beimischungsquoten zunehmend die fossilen Treibstoffe ersetzen.
Umweltminister fordern mehr Biosprit
Anläßlich der Frühjahrskonferenz in Bad Sassendorf forderten die 16 Landes-Umweltminister in einem Beschluß, eine höhere Biokraftstoffquote zu einem früheren Zeitpunkt als bisher gesetzlich vorgeschrieben, vorzusehen. Der nordrhein-westfälische Landwirtschaftsminister Eckhard Uhlenberg sprach sich dafür aus, die Biokraftstoffquote noch vor dem Jahr 2015 auf mehr als 8 % anzuheben.
Das geltende Biokraftstoffquotengesetz sieht ab 2009 einen Mindestanteil von 6,25 % (Energieäquivalent) vor, der bis 2015 in Stufen auf 8,00 % steigt.
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Benzin |
Mineraldiesel |
Beimischungsrohstoff
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Ethanol |
Biodiesel |
Mindestbeimischungsquote * ) |
seit 01.01.2007 |
1,2 % |
4,4 % |
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ab 01.01.2008 |
2,0 % |
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ab 01.01.2009 |
2,8 % |
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ab 01.01.2010 |
3,6 % |
Mindestanteil Biokraftstoffe * ) |
2009 |
6,25 % |
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bis |
Anstieg in Stufen |
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2015 |
8,00 % |
* ) Biokraftstoffquoten basieren auf Energieäquivalenten |
Die Umweltministerkonferenz forderte in seinem Beschluß den Bund noch vor dem Herbst zu einem Bericht über die Auswirkungen der Erhöhung der Besteuerung reiner Biokraftstoffe auf. Um den Biodieselmarkt wieder zu stabilisieren sei auch eine Senkung der Steuerlast oder möglicherweise ein Verzicht auf weitere Steuererhöhungen in Erwägung zu ziehen. Um die Wettbewerbskraft von EU-Biokraftstoffen auch in der Zukunft zu gewährleisten, sei die Verwendung von Biokraftstoffen aus zertifizierter Produktion Voraussetzung.
Zudem verständigten sich die Umweltminister darauf, die Energieproduktivität bis 2020 zu verdoppeln. Dazu soll schon bis zur Herbsttagung der Umweltministerkonferenz ein konkreter Maßnahmenplan erarbeitet werden. Handlungsfelder sollen dabei unter anderem die Erneuerung von Kraftwerken, die Einbeziehung des Flugverkehrs in den Emissionshandel, der Ausbau Erneuerbarer Energien sowie eine effiziente Energieverwendung sein.
